Verteidigung/Sicherheitspolitik

Archiv: Montag, 16. November 2009

Meinung: AFG-Strategie

Die Erkenntnis ist trivial, dass strategische Entscheidungen unterschiedlich danach ausfallen, welche Gewichtungen man den zugrundeliegenden  Faktoren je nach dem zumisst. U.E. ist es hilfreich zu fragen, welche Faktoren denn unabänderlich sind, sozusagen ihre eigene “Schwere” haben:

Verpflichtung:

Der “Westen”, die NATO, die Internationale Staatengemeinschaft, hat sich in Sachen Afganistan seit der ersten Petersberg-Konferenz im Dezember 2001 und in den 5 Folgekonferenzen verpflichtet, bestimmte Leistungen zu erbringen. Wer als Privatmann(frau) im zivilen Alltagsleben feierlich eingegangene Verpflichtungen nicht erfüllt, wird Konsequenzen tragen müssen, die sehr weitgehend sein können.

In der Aussenpolitik zwischen den rund 200 Nationen unserer Erde gelten keine anderen Mechanismen. Freunde und Feinde werden für ihr weiteres Verhalten aus der Nicht-Einhaltung von Verpflichtungen unsererseits möglicherweise weitreichende Schlüsse ziehen, die uns langfristig sehr schaden könnten.

Zeit:

Abseits aller Wunschvorstellungen nach einem demokratischen Staat und “blühenden Landschaften” ist vernünftiger Minimalkonsens, dass AFG wenigstens in Sachen grundlegender Sicherheit zur eigenverantwortlichen Übernahme befähigt werden muss. An den Fakten ist nachweisbar, dass der Aufbau der afghanischen Sicherheitskräfte vor 2012 nicht abgeschlossen sein kann. Bis dahin reicht die Verpflichtung der Internationalen Staatengemeinschaft auf jeden Fall. Jeder frühzeitigere (massive) Abzug wäre ein eindeutiger Verstoss gegen die eingegangene Verpflichtung.

Ziel:

Die Frage der guten Regierungsfähigkeit in Kabul rückt mehr und mehr ins Zentrum der Debatte – als Begründung für ein nachlassendes Engagement natürlich. Dass man der allseits als korrupt beschriebenen und nach der Wahl de-legitimierten Regierung Karzai jeden Zwang zur Änderung ihres Verhaltens auferlegen sollte, steht ausser Frage (die entsprechenden “Werkzeuge” müssen aber auch “passen”).

Wenn man aber vergisst, dass das allererste, allerwichtigste Ziel von ISAF etc. ist, den ganz “normalen” Menschen in Afghanistan Sicherheit für ein selbstbestimmtes Leben in ihrer Kultur zu geben, dann hat man wirklich verloren – und sollte sofort abziehen.

{Man ist im Wege, wenn der Mensch im Mittelpunkt steht}

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