Russischer Corfu-Entwurf
Für die Ankündigung der Idee eines “European Security Treaty” hatte sich der russische Präsident Dmitry Medvedev am 5. Juni 2008 immerhin Berlin ausgesucht. Jetzt liegt der Vertragsentwurf vor.
Wichtig ist, dass die Einladung zur Vertragsteilnahme nicht nur an die Europäer geht, sondern an alle Staaten des euroatlantischen und eurasischen Raumes, “from Vancouver to Vladivostok” (Art. 10):
- Die Europäische Union,
- die Staaten in der OSZE,
- die “Collective Security Treaty Organization“,
- die NATO,
- die “Community of Independent States”.
Wenn der 25. Staat die Ratifikation des auszuhandelden Vertrages beim Depotiseur hinterlegt hat, kann er in Kraft treten.
Heute und morgen wird George Papandreou, griechischer Premier und Aussenminister und derzeit Chairman der OSZE, in Athen die erste Debatte im OSZE-Rahmen leiten; das Stichwort zu dem Gesamt-Thema lautet “Corfu-Process”.
Schön an diesem Thema ist, dass die Lehnstuhlfrauen und -männer noch viel Zeit haben, sich damit tiefschürfend auseinander zu setzen.
{Wichtiges braucht viiieel Zeit}