Der GRÜNE Bundestagsabgeordnete Alexander Bonde verfolgt als Verteidigungs-Berichterstatter im Haushaltsausschuss (letzte wie neue Legislaturperiode) die SAATEG-”Zwischenlösung” mit HERON 1 (RHEINMETALL/IAI) mit einigem Nachruck. Zuletzt hat er am 2. November 7 gezielte Fragen an das HAUS gestellt.

Nach dem am 23. Oktober 2009 vollzogenen Vertragsabschluss zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer ergibt sich nun nach unserer Kenntnis:

• Der erste Vertrag über die sog. “Basisleistung” hat eine Laufzeit von 12 Monaten, und endet am 23. Juli 2010. Demnach startet die Basisleistung am 23. Juli 2009 (!) und kostet (gerundet) 78 Mio. EUR incl. Mehrwertsteuer;
• Die Option, den Vertrag vom 24. Juli 2010 ab um zwei Jahre zu verlängern, ist deutlich billiger: 62 Mio. EUR (incl. USt., gerundet);
• Am 17. März 2010 soll die “Funktionsbereitschaft” von HERON erklärt werden. Allerdings wird dieser “Anfangsflugbetrieb” nur über direkt gerichteten Datenlink mit (sehr?) begrenzter Reichweite aufgenommen, weil die Satellitenkommunikations-Anlage (und die Radarsensorik) erst noch eingerüstet werden muss.
  “Die volle Einsatzbereitschaft … wird im August 2010 erreicht.”
  
• Der Auftraggeber (Bund) trägt bei Zerstörung, Verlust oder Beschädigung das Risiko, es sei denn, der Auftragnehmer handelt vorsätzlich oder fahrlässig (was erfahrungsgemäss nicht leicht nachzuweisen wäre).

Vergleicht man den jetzigen Stand mit der Lage im Oktober, ist schon eine gewisse Abkühlung spürbar. Wenn aber im August 2010 endlich Gewissheit über die Schliessung einer erheblichen Fähigkeitslücke der Armee im Einsatz besteht, darf man schon froh sein.

{Was zu lange währt, möge dann doch noch ausreichend werden}