Deutsche Aussenstrategie
Muss man über die aussen/sicherheitspolitische Strategie der deutschen Bundesregierung diskutieren? U.E. JA, denn seit längerem wird von den Experten vermutet, dass nach unserer Bundestagswahl die von den U.S.-Strategen gewährte “Schonfrist” ablaufe. Es gibt genügend sachkundige deutsche Insider, die berichten, dass die U.S.-Community parteiübergreifend von den Deutschen mindestens gelangweilt ist, eher **** ** ist.
Von den sog. Transatlantikern wird eine relativ massive Kehrtwende gefordert. Bezeichnendes Beispiel ist der Aufsatz von Josef Braml zum Thema “Share of Global Responsibility”:
Man muss zunächst fragen, welches aussen/sicherheitspolitische Gewicht Deutschland derzeit hat, und woraus es sich speist. Gemessen an den nationalen Kenngrössen (BIP, Nucs, EU) ist, bei entsprechend anderseitiger Relativierung (BRIC), die Bedeutung Deutschland erstaunlich gross (53 % der Deutschen wollen von Aussen/Sicherheitspolitik sowieso nichts wissen).
Nur bei konkreten Fragen wie Afghanistan sacken wir z.B. im Vergleich zu den Niederlanden, Kanada und UK massiv ab. Wir sind zwar 3.grösster Truppensteller und verantwortlich für den Norden AFG, sind aber nicht in der Lage, wenigstens im Umkreis von 10 km um Kunduz Sicherheit herzustellen, und nun die U.S.-Streitkräfte diese “Drecksarbeit” übernehmen.
Ist zu empfehlen, dass das Trio Merkel, Westerwelle und Guttenberg in diesem (einzigen?) kritischen Punkt die Lasten so schultert, wie es rechnerisch geboten ist? Ist angesichts der Resourcenlage zu erwarten, dass das eine realistische Handlungsmöglichkeit wäre?
(alles spricht dagegen).
Einzig die (auch wankenden) Briten stehen in AFG noch halbwegs zur Sache. Alle anderen Tapferen haben ihre Abzugspläne oder schlagen sich sonstwie in die Büsche; es wird an den Amis hängen bleiben.
Der so nette U.S.-Präsident Obama wird sein Image gar nicht wechseln wollen. Wieso sollte er plötzlich auf der im Febr. (?) 2010 stattfindenden AFG-Konferenz als der markige Befehlshaber auftreten, der seine willigen Koalitionäre zu haushalterisch unmöglichen Kraftanstrengungen verdonnert?
{Amis – allein zu Haus}