Heute gegen 10 Uhr wird man auf http://www.rheinmetall-defence.com/ eine Pressemitteilung finden, die die Unterzeichnung des Vertrages über das Leasing von unbemannten Aufklärungsflugzeugen (UAV) des Typs HERON 1 des israelischen IAI-Konzerns feiert, die RHEINMETALL als Generalunternehmer zu verantworten hat.

Die Zeremonie der Vertragsunterzeichnung hat allerdings schon vor 5 Tagen (23.10) im Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung (BWB) in Koblenz stattgfunden. Somit fällt die Entscheidung noch in die Amtszeit von Verteidigungsminister Jung, der auch heute verabschiedet wird.

Im grossen Gewusel der Regierungsbildung und der Konstitution des neuen Parlaments könnte leicht die Fragestellung untergehen, ob den Empfehlungen der amtlichen Experten vom 8. Oktober hinsichtlich Leistungsproblematik des Vertragsgebers denn genügend entsprochen worden ist. Wer das 8.Okt.-”Gutachten” hat, braucht nur noch den Vertragstext vom 23.10., um sein (verschwörungstheoretisches) Misstrauen zu besänftigen. Kandidaten für solche Investigation sind eigentlich nur die alten und zugleich neuen Mitglieder des Haushaltsausschusses, die den Verteidigungshaushalt beackern und mit dem Vorgang bestens vertraut sind (mindestens einer ist bekannt).

{pack das und veranda}